Gefährdungsanalyse

Eine Gefahr für ein Rechtsgut liegt vor, wenn eine Sachlage besteht, aus der heraus der Eintritt oder die Intensivierung eines Schadens wahrscheinlich ist. Wahrscheinlich ist der Schadenseintritt, wenn aufgrund vernünftiger Lebenserfahrung mit dem Schadenseintritt gerechnet werden muss.

Eine abstrakte Gefahr ist eine nach allgemeiner Lebenserfahrung oder den Erkenntnissen fachkundiger Stellen mögliche Sachlage, die im Falle ihres Eintritts eine konkrete Gefahr darstellt.

Die konkrete Gefahr ist eine in einem einzelnen Fall bestehende Gefahr. Die Gefahr muss demnach von einer in der Lebenswirklichkeit vorhandenen "konkreten" Sachlage ausgehen.

Polizei- und Ordnungsgesetze verlangen als Eingriffsgrundlage, sofern nicht spezielle Eingriffsvoraus-setzungen benannt sind, eine konkrete Gefahr.

Dies bedeutet im Sprachgebrauch, wenn jemand nur damit droht, einen anderen zu verletzen, so ist das keine konkrete, sondern eine abstrakte Gefährdung. Erst wenn er mit dem Messer vor seinem Opfer steht und praktisch ausholt, wird aus einer abstrakten Gefährdung eine konkrete Gefährdung.

Gleiches gilt bei dem Risiko von terroristischen Anschlägen. Es besteht permanent eine abstrakte Gefährdung durch Anschläge, aber erst die Tatvorbereitung durch Ausspähung des Ziels, das Beschaffen von Sprengstoff und die Auswahl des Zeitpunktes führen zu einer konkreten Gefährdung.

Hierzu werden im Regelfall alle zur Verfügung stehenden Informationen ausgewertet und aufgrund von Erfahrungswerten eine Prognose abgegeben. Zur Erarbeitung eines genauen Lagebildes zur Gefährdung ist es erforderlich, alle zur Verfügung stehenden Informationen zu sammeln, zu analysieren und zu bewerten.

Bei einer abstrakten Gefährdung wird auf der Basis aller gewonnenen Informationen eine Bewertung zwischen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadensausmaß durchgeführt. Diese getroffenen Prognosen können allenfalls Gefährdungstendenzen aufzeigen und unterliegen vielen Einflussfaktoren.

Aus diesem Grund ist es erforderlich, permanent alle Informationen zu sammeln und zu bewerten, um jederzeit eine Veränderung erkennen zu können, die Einfluss auf die Gefährdungslage nimmt.

Es handelt sich hierbei um einen dynamischen Prozess, der regelmäßig durchgeführt werden muss.

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